Verfassungsgerichte

Außer dem Bun­desver­fas­sungs­gericht in Karl­sruhe beste­hen auch Ver­fas­sungs­gerichte in den 16 Bun­deslän­dern. Diese Ver­fas­sungs­gerichte, Ver­fas­sungs­gericht­shöfe oder Staats­gericht­shöfe sind selb­ständi­ge, unab­hängige Ver­fas­sung­sor­gane mit Zuständigkeit­en für Stre­it­igkeit­en über die Ausle­gung der jew­eili­gen Lan­desver­fas­sung und zum Teil auch für Ver­fas­sungs­beschw­er­den wegen der Ver­let­zung von in der jew­eili­gen Lan­desver­fas­sung garantierten Grun­drecht­en.

 

BVerfGBundesverfassungsgericht

www.bundesverfassungsgericht.de

Das Bun­desver­fas­sungs­gericht übt von Karl­sruhe aus die Recht­sprechung in Stre­it­igkeit­en zwis­chen Ver­fas­sung­sor­ga­nen, in Nor­menkon­trol­lver­fahren — d.h. in der Prü­fung der Ver­fas­sungsmäßigkeit von Geset­zen — und bei Ver­fas­sungs­beschw­er­den — d.h. bei der Prü­fung von Grun­drechtsver­let­zun­gen einzel­ner Bürg­er — aus.

 

stgh-bwStaatsgerichtshof Baden-Württemberg

stgh.baden-wuerttemberg.de

Der Staats­gericht­shof Baden-Würt­tem­berg bietet auf sein­er Inter­net­seite neben ein­er Darstel­lung seines Auf­gabenge­bi­ets auch eine Entschei­dungssamm­lung.

 

BayVerfGHBayerischer Verfassungsgerichtshof

www.bayern.verfassungsgerichtshof.de

Der knappe Inter­ne­tauftritt des Bay­erischen Ver­fas­sungs­gericht­shofs bietet neben einen all­ge­meinen Überblick über seine Zuständigkeit und seinen Pressemit­teilun­gen nur einen Überblick über einige, aus­gewählte Entschei­dun­gen.

 

VerfGH-BerlinVerfassungsgerichtshof des Landes Berlin

www.berlin.de/verfgh

Der Ver­fas­sungs­gericht­shofs des Lan­des Berlin bietet einen umfan­gre­ichen Inter­ne­tauftritt mit aus­führlichen Beschrei­bun­gen zu sein­er Tätigkeit sowie einem Zugang zu seinen Pressemit­teilun­gen und zur Recht­sprechungs­daten­bank.

 

VerfG-BrandenburgVerfassungsgericht des Landes Brandenburg

www.verfassungsgericht.brandenburg.de

Auch das Ver­fas­sungs­gericht des Lan­des Bran­den­burg bietet einen umfan­gre­ichen Inter­ne­tauftritt mit aus­führlichen Darstel­lun­gen sowie einem Zugang zu seinen Pressemit­teilun­gen und zur Recht­sprechungs­daten­bank.

 

StGH-BremenStaatsgerichtshof der Freien Hansestadt Bremen

www.staatsgerichtshof.bremen.de

Der Staats­gericht­shof der Freien Hans­es­tadt Bre­men präsen­tiert sich im Inter­net mit all­ge­meinen Beschrei­bun­gen sein­er Tätigkeit und sein­er Mit­glieder, aber lei­der nicht mit ein­er aktuellen Recht­sprechungs­daten­bank, son­dern nur mit ein­er Über­sicht über aus­ge­suchte Entschei­dun­gen.

 

VerfG-HHHamburgisches Verfassungsgericht

www.justiz.hamburg.de/hamburgisches-verfassungsgericht

Das Ham­bur­gis­che Ver­fas­sungs­gericht bietet auf zwei Seit­en des Ham­burg­er Jus­tiz­por­tals nur kurz und knapp eine Beschrei­bung sein­er Auf­gaben und Zuständigkeit­en sowie sein­er Mit­glieder.

 

StGH-HessenStaatsgerichtshof des Landes Hessen

www.staatsgerichtshof.hessen.de

Der Staats­gericht­shof des Lan­des Hes­sen zeigt auf seinem Inter­ne­tauftritt eben­falls nur einen kurzen Überblick über seine Organ­i­sa­tion, seine Mit­glieder und seine Ver­fahren sowie ein Merk­blatt zur Grun­drecht­sklage, der hes­sis­chen Ver­sion der Ver­fas­sungs­beschw­erde.
 

LVerfG-MVLandesverfassungsgericht Mecklenburg-Vorpommern

www.landesverfassungsgericht-mv.de

Der inter­ne­tauftritt des Lan­desver­fas­sungs­gerichts Meck­len­burg-Vor­pom­mern sticht pos­i­tiv aus den Inter­ne­tange­boten der Jus­tiz in Meck­len­burg-Vor­pom­mern her­aus. Hier find­en sich neben all­ge­meinen Darstel­lun­gen zu sein­er Organ­i­sa­tion, Tätigkeit und Zuständigkeit auch ein Zugang zu seinen seit 1995 ergan­genen Entschei­dun­gen.

 

StGH-NiedersachenNiedersächsischer Staatsgerichtshof

www.staatsgerichtshof.niedersachsen.de

Der Nieder­säch­sis­che Staats­gericht­shof bietet neben der Darstel­lung sein­er Tätigkeit und sein­er Richter auch einen Zugang zu seinen Pressemit­teilun­gen und seinen Entschei­dun­gen in der Daten­bank der nieder­säch­sis­chen Recht­sprechung.

 

VerfGH-NRWVerfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen

www.vgh.nrw.de

Der Ver­fas­sug­ns­gericht­shof für das Land Nor­drhein-West­falen bietet neben der üblichen Darstel­lung des Gericht­shofs, sein­er Richter und sein­er Pressemit­teilun­gen auch einen Zugang zu seinen Entschei­dun­gen. Neue Entschei­dun­gen verze­ich­net die Recht­sprechungs­daten­bank voll­ständig, ältere sind zumin­d­est in Auswahl bis zum Jahr 1954 ver­füg­bar.

 

VerfGH-RLPVerfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz

www.verfgh.justiz.rlp.de

Im Inter­ne­tauftritt des Ver­fas­sungs­gericht­shofs Rhein­land-Pfalz find­et sich neben den oblig­a­torischen Darstel­lun­gen zur Organ­i­sa­tion, Zuständigkeit, Ver­fahren und Richtern auch ein Zugang zu Entschei­dun­gen des Ver­fas­sungs­gericht­shofs seit dem Jahr 2000.

 

VerfGH-SaarlandVerfassungsgerichtshof des Saarlandes

www.verfassungsgerichtshof-saarland.de

Auch der Ver­fas­sungs­gericht­shof des Saar­lan­des lässt bei seinem Inter­ne­tauftritt kaum Wün­sche offen. So find­et sich hier neben Beschrei­bun­gen von Auf­gaben und Organ­i­sa­tion auch eine Darstel­lung der Geschichte des Ver­fas­sungs­gericht­shofs auch ein Zugang zu sein­er Entschei­dungs­daten­bank, in der Entschei­dun­gen bis zurück ins Jahr 1959 aufgenom­men wur­den. Darüber hin­aus bietet der Ver­fas­sungs­gericht­shof des Saar­lan­des auf seinem Inter­ne­tauftritt eine kosten­lose Onlin­eaus­gabe des Kom­men­tars von Wendt/Rixecker zur Ver­fas­sung des Saar­lan­des.

 

VerfGH-SachsenVerfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen

www.verfassungsgerichtshof.sachsen.de

Der Ver­fas­sungs­gericht­shof des Freis­taates Sach­sen bietet eine Darstel­lung sein­er Organ­i­sa­tion, sein­er Zuständigkeit, sein­er Richter und sein­er Geschichte sowie eine Daten­bank sein­er Entschei­dun­gen.

 

LVerfG-LSALandesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt

www.lverfg.justiz.sachsen-anhalt.de

Der Inter­ne­tauftritt des Lan­desver­fas­sungs­gerichts Sach­sen-Anhalt lohnt nicht den Besuch. Es sei denn, sie sind auf der Suche nach der Adresse oder der Tele­fon-Nr. des Gerichts. Immer­hin find­est sich noch eine Zusam­men­stel­lung der Pressemit­teilun­gen des LVer­fG bei der Jus­tiz­press­es­telle des Lan­des Sach­sen-Anhalt.

 

LVerfG-SHSchleswig-Holsteinisches Landesverfassungsgericht

www.schleswig-holstein.de/LVG

Das Schleswig-Hol­steinis­che Lan­desver­fas­sungs­gericht bietet neben der oblig­a­torischen Darstel­lung sein­er Auf­gaben, sein­er Zuständigkeit­en und Ver­fahren sowie sein­er Richter auch eine Überblick über seine aktuellen Pressemit­teilun­gen sowie eine bis zum Jahr 2009 zurück­re­ichende Entschei­dungs­daten­bank.

 

ThürVerfGHThüringer Verfassungsgerichtshof

www.thverfgh.thueringen.de

Auch der Thüringer Ver­fas­sungs­gericht­shof bietet einen Überblick über seine Auf­gaben und Zuständigkeit­en sowie seine Organ­i­sa­tion. Darüber hin­aus find­en sich im Inter­ne­tauftritt ein Samm­lung der aktuellen Pressemit­teilun­gen, ein Überblick über anste­hende Ter­mine sowie eine Samm­lung der aktuellen Entschei­dun­gen ein­schließlich eines Zugangs zu den Entschei­dun­gen des Ver­fas­sungs­gericht­shofs in der Thüringer Recht­sprechungs­daten­bank.