Verfassungsgerichte

Gerichte
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Außer dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bestehen auch Verfassungsgerichte in den 16 Bundesländern. Diese Verfassungsgerichte, Verfassungsgerichtshöfe oder Staatsgerichtshöfe sind selbständige, unabhängige Verfassungsorgane mit Zuständigkeiten für Streitigkeiten über die Auslegung der jeweiligen Landesverfassung und zum Teil auch für Verfassungsbeschwerden wegen der Verletzung von in der jeweiligen Landesverfassung garantierten Grundrechten.

 

BVerfGBundesverfassungsgericht

www.bundesverfassungsgericht.de

Das Bundesverfassungsgericht übt von Karlsruhe aus die Rechtsprechung in Streitigkeiten zwischen Verfassungsorganen, in Normenkontrollverfahren – d.h. in der Prüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen – und bei Verfassungsbeschwerden – d.h. bei der Prüfung von Grundrechtsverletzungen einzelner Bürger – aus.

 

stgh-bwStaatsgerichtshof Baden-Württemberg

stgh.baden-wuerttemberg.de

Der Staatsgerichtshof Baden-Württemberg bietet auf seiner Internetseite neben einer Darstellung seines Aufgabengebiets auch eine Entscheidungssammlung.

 

BayVerfGHBayerischer Verfassungsgerichtshof

www.bayern.verfassungsgerichtshof.de

Der knappe Internetauftritt des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs bietet neben einen allgemeinen Überblick über seine Zuständigkeit und seinen Pressemitteilungen nur einen Überblick über einige, ausgewählte Entscheidungen.

 

VerfGH-BerlinVerfassungsgerichtshof des Landes Berlin

www.berlin.de/verfgh

Der Verfassungsgerichtshofs des Landes Berlin bietet einen umfangreichen Internetauftritt mit ausführlichen Beschreibungen zu seiner Tätigkeit sowie einem Zugang zu seinen Pressemitteilungen und zur Rechtsprechungsdatenbank.

 

VerfG-BrandenburgVerfassungsgericht des Landes Brandenburg

www.verfassungsgericht.brandenburg.de

Auch das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg bietet einen umfangreichen Internetauftritt mit ausführlichen Darstellungen sowie einem Zugang zu seinen Pressemitteilungen und zur Rechtsprechungsdatenbank.

 

StGH-BremenStaatsgerichtshof der Freien Hansestadt Bremen

www.staatsgerichtshof.bremen.de

Der Staatsgerichtshof der Freien Hansestadt Bremen präsentiert sich im Internet mit allgemeinen Beschreibungen seiner Tätigkeit und seiner Mitglieder, aber leider nicht mit einer aktuellen Rechtsprechungsdatenbank, sondern nur mit einer Übersicht über ausgesuchte Entscheidungen.

 

VerfG-HHHamburgisches Verfassungsgericht

www.justiz.hamburg.de/hamburgisches-verfassungsgericht

Das Hamburgische Verfassungsgericht bietet auf zwei Seiten des Hamburger Justizportals nur kurz und knapp eine Beschreibung seiner Aufgaben und Zuständigkeiten sowie seiner Mitglieder.

 

StGH-HessenStaatsgerichtshof des Landes Hessen

www.staatsgerichtshof.hessen.de

Der Staatsgerichtshof des Landes Hessen zeigt auf seinem Internetauftritt ebenfalls nur einen kurzen Überblick über seine Organisation, seine Mitglieder und seine Verfahren sowie ein Merkblatt zur Grundrechtsklage, der hessischen Version der Verfassungsbeschwerde.
 

LVerfG-MVLandesverfassungsgericht Mecklenburg-Vorpommern

www.landesverfassungsgericht-mv.de

Der internetauftritt des Landesverfassungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern sticht positiv aus den Internetangeboten der Justiz in Mecklenburg-Vorpommern heraus. Hier finden sich neben allgemeinen Darstellungen zu seiner Organisation, Tätigkeit und Zuständigkeit auch ein Zugang zu seinen seit 1995 ergangenen Entscheidungen.

 

StGH-NiedersachenNiedersächsischer Staatsgerichtshof

www.staatsgerichtshof.niedersachsen.de

Der Niedersächsische Staatsgerichtshof bietet neben der Darstellung seiner Tätigkeit und seiner Richter auch einen Zugang zu seinen Pressemitteilungen und seinen Entscheidungen in der Datenbank der niedersächsischen Rechtsprechung.

 

VerfGH-NRWVerfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen

www.vgh.nrw.de

Der Verfassugnsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen bietet neben der üblichen Darstellung des Gerichtshofs, seiner Richter und seiner Pressemitteilungen auch einen Zugang zu seinen Entscheidungen. Neue Entscheidungen verzeichnet die Rechtsprechungsdatenbank vollständig, ältere sind zumindest in Auswahl bis zum Jahr 1954 verfügbar.

 

VerfGH-RLPVerfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz

www.verfgh.justiz.rlp.de

Im Internetauftritt des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz findet sich neben den obligatorischen Darstellungen zur Organisation, Zuständigkeit, Verfahren und Richtern auch ein Zugang zu Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs seit dem Jahr 2000.

 

VerfGH-SaarlandVerfassungsgerichtshof des Saarlandes

www.verfassungsgerichtshof-saarland.de

Auch der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes lässt bei seinem Internetauftritt kaum Wünsche offen. So findet sich hier neben Beschreibungen von Aufgaben und Organisation auch eine Darstellung der Geschichte des Verfassungsgerichtshofs auch ein Zugang zu seiner Entscheidungsdatenbank, in der Entscheidungen bis zurück ins Jahr 1959 aufgenommen wurden. Darüber hinaus bietet der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes auf seinem Internetauftritt eine kostenlose Onlineausgabe des Kommentars von Wendt/Rixecker zur Verfassung des Saarlandes.

 

VerfGH-SachsenVerfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen

www.verfassungsgerichtshof.sachsen.de

Der Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen bietet eine Darstellung seiner Organisation, seiner Zuständigkeit, seiner Richter und seiner Geschichte sowie eine Datenbank seiner Entscheidungen.

 

LVerfG-LSALandesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt

www.lverfg.justiz.sachsen-anhalt.de

Der Internetauftritt des Landesverfassungsgerichts Sachsen-Anhalt lohnt nicht den Besuch. Es sei denn, sie sind auf der Suche nach der Adresse oder der Telefon-Nr. des Gerichts. Immerhin findest sich noch eine Zusammenstellung der Pressemitteilungen des LVerfG bei der Justizpressestelle des Landes Sachsen-Anhalt.

 

LVerfG-SHSchleswig-Holsteinisches Landesverfassungsgericht

www.schleswig-holstein.de/LVG

Das Schleswig-Holsteinische Landesverfassungsgericht bietet neben der obligatorischen Darstellung seiner Aufgaben, seiner Zuständigkeiten und Verfahren sowie seiner Richter auch eine Überblick über seine aktuellen Pressemitteilungen sowie eine bis zum Jahr 2009 zurückreichende Entscheidungsdatenbank.

 

ThürVerfGHThüringer Verfassungsgerichtshof

www.thverfgh.thueringen.de

Auch der Thüringer Verfassungsgerichtshof bietet einen Überblick über seine Aufgaben und Zuständigkeiten sowie seine Organisation. Darüber hinaus finden sich im Internetauftritt ein Sammlung der aktuellen Pressemitteilungen, ein Überblick über anstehende Termine sowie eine Sammlung der aktuellen Entscheidungen einschließlich eines Zugangs zu den Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs in der Thüringer Rechtsprechungsdatenbank.

 

 

 

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